Wittlich
Bürgermeister Rodenkirch hat die Beigeordneten und Ratsmitglieder für Donnerstag, den 14. Mai zu einer Sitzung des Stadtrates einberufen. Die Sitzung findet aufgrund der Corona-Pandemie um 18 Uhr im Eventum statt. Alle interessierten Bürgerinnen und Bürger sind herzlich willkommen.
Die Besucherinnen und Besucher der Sitzung werden um Einhaltung der allgemeinen Maßnahmen des Infektionsschutzes, wie Händehygiene, Niesen- und Schnupfenhygiene und Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes gebeten.
Sollte die Anzahl der interessierten Bürgerinnen und Bürger die Einhaltung der Mindestabstände von 1,5 Meter unmöglich machen, muss die Besucheranzahl beschränkt werden.
Folgende Themen stehen auf der Tagesordnung:
Verpflichtung eines Ratsmitgliedes:
Renate Petry von der FWG rückt für das verstorbene Ratsmitglied Michael Scheid in den Stadtrat nach. Die Verpflichtung erfolgt in der Sitzung durch Bürgermeister Joachim Rodenkirch.
Bauleitplanung
Bebauungsplan W-76-00 „Industriegebiet III, Nord“:
Der Stadtrat beschließt nach Abwägung der Stellungnahmen und Anregungen aus der Behördenbeteiligung und der öffentlichen Auslegung den Bebauungsplan als Satzung.
Bauleitplanung
Bebauungsplan WW-13-02 „Industriegebiet Wengerohr-Süd, 2. Änderung“:
Der Stadtrat beschließt den Aufstellungsbeschluss und beauftragt die Verwaltung die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit und die Beteiligung der Behörden durchzuführen.
Bauleitplanung
Bebauungsplan WD-05-00 „In der Spitz“:
Der Stadtrat beschließt nach Abwägung der Stellungnahmen und Anregungen aus der Behördenbeteiligung und der öffentlichen Auslegung den Bebauungsplan als Satzung.
Bauanträge und -anfragen
Bauantrag Dr.-Oetker-Straße:
Der Stadtrat entscheidet über die Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens eines Bauantrages zum Neubau einer Produktionsstätte mit Bürogebäude in der Dr.-Oetker-Straße.
Haushaltsplan der Stadt Wittlich für das Haushaltsjahr 2020
Erste Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Wittlich für das Haushaltsjahr 2020:
Bedingt durch die Corona-Pandemie sind große Einschnitte bei den Gewerbesteuereinnahmen zu verzeichnen. Diese Einnahmen fehlen im laufenden Haushaltsjahr.
Damit die Zahlungsfähigkeit sichergestellt ist, soll der Gesamtbetrag der Kredite zur Liquiditätssicherung auf 8.000.000 Euro angepasst werden.
Altes Rathaus
Brandschutzkonzept
Grundsatzbeschluss zur Umsetzung:
Das Sachverständigenbüro Brandschutz Friedrich stellt in der Sitzung das Brandschutzkonzept für das Alte Rathaus vor.
Der Stadtrat entscheidet über die Umsetzung des Konzeptes.
Optimierung des innerstädtischen Busverkehrs
Grundsatzbeschluss:
Der Stadtrat berät über die Weiterführung des Projektes „Wittlich Shuttle“ über den 31. Juli 2020 hinaus. Zu diesem Zeitpunkt endet der Verkehrsvertrag mit der DB Regio Rhein-Mosel GmbH. Mit dem bisherigen Projektpartner soll eine Fortführung vereinbart werden.
Nachwahlen in städtische Ausschüsse
– Zentralausschuss
– Bau- und Verkehrsausschuss
– Werkausschuss
Das verstorbene Ratsmitglied Michael Scheid war Mitglied im Bau- und Verkehrsausschuss sowie stellvertretendes Mitglied im Zentralausschuss und im Werkausschuss. In der Sitzung erfolgt die Nachwahl der Ausschussmitglieder.
Michael Scheid war von der FWG-Stadtratsfraktion vorgeschlagen worden. Dieser Fraktion steht somit das Vorschlagsrecht für die Nachwahlen zu.
Zweckvereinbarung zwischen der Stadt Wittlich und der Verbandsgemeinde Wittlich-Land zur Errichtung und dem Betreiben einer gemeinsamen Tourist-Information „Wittlich Stadt und Land“:
Der Stadtrat berät und beschließt über den Abschluss der Zweckvereinbarung mit der Verbandsgemeinde Wittlich-Land. Des Weiteren wird über den Austritt aus dem Fremdenverkehrsverein Moseleifel Touristik e.V. beraten und über die Einrichtung der Tourist-Information im Alten Rathaus.
