Region Eifel/Mosel/Hunsrück (ots)
Am frühen Montagabend, 20. Dezember, hatten sich in Morbach, Idar-Oberstein und Trier circa 300 Personen zusammengefunden, um gegen die Corona-Maßnahmen zu protestieren. Auch an der Mosel und in der Eifel trafen Menschen in verschiedenen Orten zusammen. Vorher waren entsprechende Ansammlungen in sozialen Netzwerken thematisiert worden. Entsprechende Versammlungen oder Kundgebungen waren jedoch nicht angemeldet worden.
In Morbach stellte die Polizei gegen 18 Uhr rund 50 Personen fest, die sich offenbar zusammengefunden hatten, um ihren Unmut gegen die geltenden Corona-Vorschriften kundzutun. Die Polizei forderte die Personen auf, die Corona-Regeln einzuhalten. Daraufhin reagierten einige Personen aggressiv und befolgten die polizeilichen Anweisungen zunächst nicht. Die Polizei nahm zwei Personen vorübergehend in Gewahrsam. Gegen sie wurden strafrechtliche Ermittlungen wegen des Verdachts des Widerstandes gegen Vollstreckungsbeamte und Beleidigung eingeleitet. Gegen 19.20 Uhr hatte sich die Ansammlung weitestgehend aufgelöst.
In Idar-Oberstein registrierte die Polizei gegen 18 Uhr in der Fußgängerzone mehrere Personengruppen, die sich in der Spitze auf über 150 Personen ansammelten. Eine entsprechende Kundgebung war auch hier nicht angemeldet worden. Die Polizei forderte die Personen mehrfach auf, die geltenden Corona-Regeln einzuhalten und sich zu entfernen. Dieser Aufforderung kamen die Personen nur widerwillig und sehr zögerlich nach. Teilweise verhielten sie der Polizei gegenüber sehr aggressiv. Die Polizei leitete mehrere strafrechtliche Ermittlungsverfahren u.a. wegen Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte, tätlichem Angriff und versuchter Gefangenenbefreiung ein. Darüber hinaus erstattete sie mehrere Ordnungswidrigkeitenanzeigen wegen Verstößen gegen die Corona-Vorschriften. Gegen 19.30 Uhr hatte sich die Ansammlung größtenteils aufgelöst.
In Trier hatten sich gegen 19 Uhr etwa 50 Personen vor der Porta Nigra eingefunden, die teilweise Kerzen trugen und in kleinen Gruppen in die Fußgängerzone zogen. Auch in der Fußgängerzone registrierte die Polizei weitere Personen, die teilweise Kerzen trugen und in kleinen Gruppen unterwegs waren. Schließlich sammelten sich etwa 90 Menschen, die durch die Fußgängerzone zogen und dabei von der Polizei begleitet und auf Abstand gehalten wurden. Die Personen wurden seitens der eingesetzten Polizeikräfte mehrfach angehalten und auf die Einhaltung der Corona-Regeln hingewiesen. Gegen 20 Uhr löste sich die Gruppe im Bereich der Simeonstraße nach und nach auf. Auch im Zusammenhang mit dieser Ansammlung stellte die Polizei Personalien fest, erstattete Ordnungswidrigkeitenanzeigen wegen Verstößen gegen die Corona-Vorschriften und leitete ein strafrechtliches Ermittlungsverfahren wegen eines Verstoßes gegen das Betäubungsmittelgesetz ein.
“In Morbach und Idar-Oberstein haben wir teils sehr aggressive Personen der Corona-Maßnahmen-Kritiker festgestellt, mehrere Personen kurzzeitig in Gewahrsam genommen, Platzverweise ausgesprochen und strafprozessuale Maßnahmen eingeleitet”, sagt Polizeidirektor Ralf Krämer, der den Gesamteinsatz für die Einsatzorte in Morbach, Trier und Idar-Oberstein leitete. “Der Infektions- und Gesundheitsschutz hat insbesondere bei Versammlungen und Ansammlungen der Corona-Maßnahmen-Kritiker oberste Priorität. Wir haben die Einhaltung der geltenden Rechtsverordnung eingefordert und durchgehend überwacht, Straftaten und Verstöße konsequent geahndet. Die Kommunen und die Polizei gewährleisten den demokroatischen Diskurs, aber nur auf der Grundlage geltender Gesetze und der aktuell gültigen Rechtsverordnungen. Daran haben sich auch die Kritiker der Maßnahmen zur Bekämpfung der Pandemie zu halten.”
Auch in anderen Teilen des Zuständigkeitsbereiches des Polizeipräsidiums Trier hat es entsprechende Ansammlungen gegeben. In Bitburg, Zell, Wittlich, Bernkastel-Kues und Gerolstein waren insgesamt gut 200 Menschen auf die Straße gegangen und von der Polizei begleitet worden. Hier wurden keine Beanstandungen registriert.
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