Trier/Region (ots)
Aufgrund der Entwicklungen der vergangenen Wochen im Zusammenhang mit bundesweiten Protesten und sogenannten Montagsspaziergängen von Kritikern der staatlichen Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie hatte sich die Polizei im Polizeipräsidium Trier auf weitere gleichartige Veranstaltungen eingestellt.
Es gab Hinweise auf Proteste in mehreren Städten der Region. In den einschlägigen Foren sozialer Netzwerke hatten die Organisatoren der Proteste zu Zusammentreffen u. a. in Trier, Saarburg, Morbach, Baumholder, Birkenfeld, Hermeskeil, Idar-Oberstein, Wittlich, Bitburg, Daun, Gerolstein, Bernkastel-Kues und Zell sowie Traben-Trarbach aufgerufen.
“Wir kontrollieren täglich die Einhaltung der Maßnahmen zur Bekämpfung der Pandemie. Regelmäßig finden diesbezüglich auch landesweite Kontrolltage statt. Aus dem Grund ist es auch die Pflicht der Kommunen und der Polizei, die Montagsspaziergänge immer wieder zu überwachen”, so der für den Bereich der Polizeidirektion Trier verantwortliche Einsatzleiter, Polizeidirektor Ralf Krämer.
In Trier hatte die NPD eine Versammlung vor der Porta-Nigra angemeldet. Den beiden Teilnehmern dieser Kundgebung standen etwa 35 Gegendemonstranten des linken Spektrums gegenüber.
Währenddessen fanden sich im Stadtgebiet auch einige sogenannte Montagsspaziergänger ein, die von der Polizei einen Platzverweis für die Innenstadt erhielten, da aufgrund der hohen Inzidenzen in Trier Aufzüge untersagt waren. Es kam im weiteren Verlauf des Abends zu keinen Zwischenfällen, bei denen die Polizei in Trier hätte einschreiten müssen.
In Saarburg versammelten sich ab etwa 18 Uhr bis zu 120 Menschen. Schon zu Beginn erkannten Polizei und Versammlungsbehörde vermehrt Verstöße gegen die Coronaregeln und forderten die Teilnehmer der Versammlung über Lautsprecherdurchsagen auf, diese zu beachten.
Auf ihrem Weg durch die Saarburger Innenstadt, verstießen die Versammlungsteilnehmer unverändert gegen die Auflagen, sodass die Versammlung um 18.32 Uhr in Abstimmung mit der Versammlungsbehörde aufgelöst wurde. Im Nachgang stellte die Polizei etliche Personalien fest, um entsprechende Verfahren wegen Ordnungswidrigkeiten einzuleiten.
In Idar-Oberstein sahen sich etwa zehn Coronamaßnahmenkritiker bis zu 40 Gegendemonstranten gegenüber. Die Polizei konnte hier einen friedlichen Verlauf der Versammlungen feststellen.
In Morbach, Hermeskeil und Schweich stellte die Polizei mehrere Kleingruppen fest, die der Kritikerklientel zuzuordnen waren, ohne dass es Beanstandungen gab.
“Unser oberstes Ziel ist es, den Gesundheitsschutz in der Pandemie mit dem Recht auf Versammlungsfreiheit in Einklang zu bringen. Durch die erlassenen Auflagen wird dem Infektionsschutz Rechnung getragen. Gemeinsam mit den Kommunen und zahlreichen Einsatzkräften der Polizei ist uns dies heute Abend erneut gelungen”, resümierte Polizeidirektor Ralf Krämer den Einsatz. “Neben einem Strafverfahren wegen Verstoß gegen § 86 a StGB wurden 75 Personen angesprochen, bei 63 die Identität festgestellt, 42 Platzverweise ausgesprochen, 31 Ordnungswidrigkeiten wegen Verstoß gegen die CoBeLVO gefertigt!”
In Bitburg gingen etwa 128, in Bernkastel-Kues ca. 35, in Wittlich 30, Zell etwa 25, Gerolstein 78 und in Traben-Trarbach 20 Menschen für ihren Unmut gegen die Pandemiepolitik auf die Straße. Hier gab es bis auf wenige Aufforderungen zur Einhaltung der Coronaregeln keine Zwischenfälle.
Kriminaloberrat Patrick Niegisch, Einsatzleiter der Polizeidirektion Wittlich, bestätigte dies auch für den dortigen Zuständigkeitsbereich: “Die Menschen gaben ihre Meinung auf den Straßen an der Mosel und in der Eifel kund. Unsere Aufgabe war es, dies zu ermöglichen und dennoch auf die Einhaltung der Corona-Regelungen zu achten. Die überwiegende Zahl der Demonstrierenden hielt sich heute daran”.
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